Stand 01.08.2007

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des YOULIP-Portals

1. Beschreibung des Dienstes, Geltungsbereich

1.1 Die YOULIP AG (nachfolgend YOULIP) betreibt eine Internet-Plattform, die es den Nutzern ermöglicht, Waren oder Dienstleistungen (nachfolgend gemeinsam oder jeweils einzeln Produkte) kennen zu lernen und als registrierter Nutzer an Andere zu empfehlen (nachfolgend auch Dienst).

1.2 Diese 'Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des YOULIP-Portals' (AGB) gelten zwischen YOULIP und den natürlichen Personen, die das YOULIP-Portal nutzen (Nutzer) und regeln das Verhältnis zwischen diesen Parteien abschließend und ausschließlich, es sei denn, es findet zusätzlich eine der beiden spezifischen Bedingungen von YOULIP Anwendung:

• Allgemeine Geschäftsbedingungen für Mitglieder (registrierte Nutzer) des YOULIP-Portals oder
• Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des YOULIP-Portals als Anbieter.

Eventuell entgegenstehenden Geschäftsbedingungen des Nutzers wird hiermit widersprochen. Der Nutzer erklärt durch die Nutzung des YOULIP-Portals sein Einverständnis mit den vorliegenden AGB.

1.3 Die Bereitstellung des Dienstes für den Nutzer durch YOULIP erfolgt kostenlos. Für den Nutzer fallen lediglich die Kosten des Internetzuganges an, für den er selbst Sorge trägt. Neben eigenen Inhalten und solchen, die von Dritten zur Verfügung gestellt werden, kann der Dienst auch Werbung enthalten.

2. Begriffsbestimmungen

2.1 Ein Portal ist ein Internetauftritt, der vom Inhaber dieser Webpräsenz, dem Portalbetreiber mit dem Zweck betrieben wird, Besuchern dieser Präsenz Informationen anzubieten.

2.2 Ein Link ist eine Verknüpfung auf eine andere Datei/Stelle im Internet.

2.3 Nutzer sind natürliche Personen, die das Internetportal der YOULIP AG nutzen.

2.4 Mitglieder (registrierte Nutzer) sind natürliche Personen, die sich beim Dienst der YOULIP AG registriert haben und danach Produktempfehlungen an andere Personen abgeben können.

2.5 Anbieter sind Unternehmen, die Produkte im Portal der YOULIP AG präsentieren, welche dann durch Empfehlungen der Mitglieder anderen Personen bekannt gemacht werden.

2.6 Endkunden sind solche Empfänger von Produktempfehlungen durch Mitglieder, die danach eines oder mehrere Produkte beim (bei den) Anbieter(n) erwerben.

2.7 Schriftverkehr ist jede Form eines Briefes, Faxes oder einer E-Mail. Vorzugsweise wird der Schriftverkehr per E-Mail abgewickelt und ist dem per Briefpost oder Fax gleichgestellt. Ist die Schriftform verlangt, müssen solche Dokumente ausschließlich durch Briefpost oder durch Fax zugestellt werden.

3. Rechtliche Stellung von YOULIP

YOULIP bietet selbst keine Produkte an, ist daher an einem Vertragsschluss zwischen Produktanbietern (Anbietern) und Produktkäufern (Endkunden) auch nicht beteiligt. YOULIP betreibt lediglich eine Internet-Plattform, die Vertragsschlüsse zwischen Anbietern und Endkunden ermöglichen. Vertragsschluss und Vertragserfüllung erfolgen ausschließlich zwischen den Anbietern und Endkunden. Dementsprechend sind die Vertragsschließenden auch für die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben bei Vertragsschluss sowie für die Durchsetzung ihrer jeweiligen vertraglichen Ansprüche verantwortlich.

4. Haftung und Gewährleistungsansprüche

4.1 Die Verfügbarkeit des Dienstes wird lediglich im Rahmen der technischen Gegebenheiten gewährleistet. Zeitweise Ausfälle des Dienstes sind nicht auszuschließen und begründen keinerlei Schadensersatzansprüche gegen YOULIP. Der Dienst kann jederzeit eingestellt werden.

4.2 Da YOULIP lediglich eine Internetplattform anbietet und nicht Partei der eventuell abgeschlossenen Verträge zwischen Endkunde und Anbieter wird, übernimmt YOULIP auch keinerlei Sach- oder Rechtsmängelgewährleistung, insbesondere keine Haftung für die Verfügbarkeit oder die Mangelfreiheit der Waren und Dienstleistungen. Entsprechende Ansprüche können die Vertragsschließenden nur bei Ihrem Vertragspartner geltend machen.

4.3 YOULIP ist beim Produkterwerb nicht Vertragspartner und auch nicht Vertreterin des jeweiligen Anbieters. Daher haftet YOULIP nicht für Schäden, die dem Nutzer im Zusammenhang mit der Durchführung eines solchen Vertrages oder bei der Nutzung der erworbenen Ware entstehen. Es bestehen hinsichtlich vom Nutzer über das YOULIP-Portal erworbener Produkte keinerlei Gewährleistungsansprüche gegenüber YOULIP. Insbesondere übernimmt YOULIP keine vorvertraglichen Aufklärungspflichten in Bezug auf Verträge mit den Anbietern. Ein Anspruch wegen Verschuldens bei Vertragsverhandlungen ist ausgeschlossen.

4.4 Der Dienst enthält auch Inhalte, die von Dritten zur Verfügung gestellt werden. YOULIP übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Inhalte. Sie haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch fehlerhafte oder unvollständige Angaben entstehen, sofern dies nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von YOULIP oder eines ihrer Erfüllungsgehilfen beruht. Der Nutzer sollte deswegen nicht auf die Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen vertrauen, wenn deren Fehlerhaftigkeit für ihn einen Schaden zur Folge haben könnte.

4.5 Die Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.

4.6 Der Dienst enthält Links zu anderen Internet-Seiten. YOULIP überprüft solche Seiten zum Zeitpunkt der Linksetzung mit der gebotenen Sorgfalt, ist aber für den Inhalt solcher Seiten weder verantwortlich, noch wird hierfür eine Haftung übernommen.

5. Datenschutz und -verarbeitung (Datenschutzbestimmungen)

Schutz personenbezogener Daten

Der Schutz personenbezogener Daten ist YOULIP besonders wichtig. Personenbezogene Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Vertrauliche personenbezogene Daten, die an YOULIP übermittelt werden, z. B. Namen, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse oder andere individuelle Angaben, werden von YOULIP sicher verwahrt. Dazu gehört auch, dass die Personen, die bei YOULIP mit solchen Daten in Kontakt kommen, zum Datenschutz verpflichtet und darin unterwiesen werden. Personenbezogene Daten, die vertragsgemäß (z. B. die eines Produktanbieters) in einem YOULIP-Portal veröffentlicht werden, unterliegen naturgemäß keiner Vertraulichkeit. Dazu gehört z. B. der Name und die Anschrift des Anbieters, wenn diese Daten mit denen seiner Firma identisch sind. Daten, die nicht gesetzlich oder vertragsgemäß veröffentlicht werden müssen, werden dagegen vertraulich behandelt. Eine Weitergabe von vertraulichen Daten an Dritte erfolgt nur, wenn

• eine solche für die Durchführung vereinbarter Leistungen erforderlich ist (z. B. die Weitergabe von Rechnungsdaten an ein externes Buchhaltungsbüro) oder
• der Weitergabe vorher ausdrücklich zugestimmt wurde oder
• YOULIP zur Weitergabe gesetzlich verpflichtet ist

und die empfangende Stelle ihrerseits zum Datenschutz verpflichtet ist oder sich verpflichtet hat.

Diese Datenschutzbestimmungen erklären, wie mit personenbezogenen Daten umgegangen wird. YOULIP erhebt, verarbeitet und nutzt solche Daten, um

• die Dienstleistungen zu erbringen, die auf den YOULIP-Portalen angeboten werden,
• die rechtswidrige oder missbräuchliche Nutzung des Angebotes von YOULIP zu verhindern und
• gegen eine rechtswidrige oder missbräuchliche Nutzung vorzugehen.

Die Verarbeitung, Nutzung und Speicherung der Daten richtet sich nach deutschem Recht, insbesondere dem Bundesdatenschutzgesetz und dem Telemediengesetz in der jeweils neusten Fassung.

Datenerhebung

Das Internet-Angebot von YOULIP befindet sich auf Servern in Deutschland. Wer sich entschließt, YOULIP seine personenbezogenen Daten mitzuteilen, erklärt sich damit einverstanden, dass diese Daten erhoben, auf Server von YOULIP übermittelt und dort gespeichert werden.

YOULIP erhebt und speichert folgende personenbezogene Daten:

• Namen, Anschriften, Kommunikationsadressen, Kontakte und finanzielle Informationen von Mitgliedern und Anbietern, die diese YOULIP freiwillig mitgeteilt haben;
• Anmelde- und Logindaten

soweit diese für das Leistungsangebot von YOULIP erforderlich sind.

YOULIP erhebt und speichert darüber hinaus folgende, nicht personenbezogene Daten:

• Statistiken zu Seitenaufrufen sowie Datenverkehr von und zu den Portalen von YOULIP;
• Sonstige Daten einschließlich von IP-Adressen sowie Standard-Internetprotokolldaten

ausschließlich für statistische Zwecke. Diese Daten können von YOULIP nicht mit personenbezogenen Daten eines individuellen Besuchers in Verbindung gebracht werden. Datennutzung

YOULIP verwendet personenbezogene Daten um:

• ihre Dienstleistungen vertragsgemäß zu erbringen;
• technische Probleme zu beseitigen;
• die Portale nutzer- und bedarfsgerecht zu gestalten und anzupassen;
• die Mitglieder und Anbieter über Änderungen, Verbesserungen, Neuerungen des Leistungsangebotes oder der technischen Spezifikationen oder über Ergebnisse zu informieren;
• eine rechtswidrige oder missbräuchliche Nutzung ihres Leistungsangebotes zu erkennen, zu verhindern und dagegen vorzugehen;
• die Nutzungs-, Geschäfts- und Vertragsbedingungen durchzusetzen;
• Entgelte zu berechnen und einzuziehen und
• das Interesse an ihrem Leistungsangebot zu messen.

Die erhobenen personenbezogenen Daten werden nur für den dafür bestimmten Zweck genutzt.

Datenübermittlung

YOULIP übermittelt keine personenbezogenen Daten für Werbezwecke Dritter.

Personenbezogene Daten dürfen von YOULIP offen gelegt und übermittelt werden, um:

• gesetzlichen oder rechtlichen Anforderungen nachzukommen;
• die Nutzungs- und Vertragsbedingungen durchzusetzen;
• sich gegen Inanspruchnahmen aus (Schutz-)Rechtsverletzungen zu verteidigen.

Für Informationen mit rein werbendem Inhalt, die nicht zum vertragsgemäßen Leistungsumfang gehören (z. B. Newslettern), werden personenbezogene Daten nur genutzt, wenn dazu vorher ausdrücklich eine Zustimmung erteilt wurde. Diese kann jederzeit widerrufen werden.

Datenspeicherung

In Protokolldateien (log-Files) werden bei jedem Zugriff eines Nutzers auf eine Seite des Angebotes von YOULIP Daten über diesen Vorgang gespeichert.

Dabei wird die IP-Adresse der Internet-Sitzung, von der die Anfrage abgeschickt wurde, gespeichert, um insbesondere

• Nutzung durch automatische Systeme (sog. 'Roboter') zu erkennen sowie
• Missbrauch des Angebotes zu verhindern.

Die IP-Adressen werden

• nicht veröffentlicht;
• nicht vermarktet;
• nicht mit personenbezogenen Daten verknüpft.

Die Nutzung der Seiten von YOULIP wird also aufgezeichnet, der Nutzer selbst bleibt stets anonym!

Die erhobenen personenbezogenen Daten werden nur für den dafür bestimmten Zweck gespeichert. Auf Anfrage erteilt YOULIP einem Mitglied oder Anbieter jederzeit Auskunft über die gespeicherten Daten.

Die YOULIP erteilte Einwilligung zur Speicherung personenbezogener Daten kann jederzeit widerrufen werden.

Datensicherheit

YOULIP hat technische und organisatorische Vorkehrungen getroffen, damit ihr Datenverarbeitungssystem vor unbefugtem Zugang geschützt ist. Ebenso werden vertrauliche personenbezogene Daten gegen unbefugte Kenntnisnahme durch Dritte geschützt.

Es muss allerdings bedacht werden, dass die Datenübermittlung über das Internet nicht (absolut) sicher ist und sich nicht ausschließen lässt, dass sich z. B. bei der Datenübermittlung im Internet Dritte unbefugt Kenntnis von den übermittelten Daten verschaffen können.

Zum Schutz der Daten vor Verlust, Missbrauch und Manipulation werden verschiedene Sicherheitsmaßnahmen eingesetzt. Wenn Sie dazu Fragen haben, wenden Sie sich an den Datenschutzbeauftragten.

Datenverwendung durch Nutzer

Personenbezogene Daten, die auf den Portalen von YOULIP zur Veröffentlichung bestimmt sind, dürfen ausschließlich dazu verwendet werden, um sich über das Angebot von YOULIP zu informieren oder sich mit einem Anbieter bezüglich seines Produktangebotes in Verbindung zu setzen. Die Nutzung personenbezogener Daten von einem YOULIP-Portal um:

• Spam (unerwünschte Werbung) zu versenden oder
• diese Daten ohne die vorherige Zustimmung des jeweiligen Nutzers zu sammeln

ist ausdrücklich untersagt.

Personenbezogene Daten, die auf den YOULIP-Portalen nur für einem eingeschränkten Nutzerkreis bestimmt sind, darf sich kein Nutzer zugänglich machen, sie nicht erheben, übermitteln, ändern, speichern oder löschen, wenn er dazu nicht (mehr) die erforderliche Berechtigung besitzt.

Personenbezogene Daten, die im System der YOULIP nicht zur Veröffentlichung bestimmt sind, darf man sich nicht zugänglich machen, sie nicht erheben, übermitteln, ändern, speichern oder löschen.

Datenänderung und -löschung, Datenzugriff

Unrichtige oder ungültige Daten können jederzeit geändert werden.

Helfen Sie mit, veraltete, falsche oder unnötige Daten zu korrigieren oder aus unserem System zu entfernen, in dem Sie uns dies mitteilen.

Personenbezogene Daten werden von YOULIP gelöscht, wenn sie nicht mehr für die in dieser Datenschutzerklärung aufgeführten Zwecke benötigt werden, sofern gesetzliche Aufbewahrungspflichten dem nicht entgegenstehen. Personenbezogene Daten werden von YOULIP im Rahmen gesetzlicher Vorschriften gespeichert, um die Nutzungs-, Geschäfts- oder Vertragsbedingungen durchzusetzen, Streitigkeiten beizulegen und um zu verhindern, dass sich Personen oder Firmen, die von der Nutzung der Dienstleistungen ausgeschlossen wurden, erneut bei YOULIP anmelden.

Cookies

Ein Cookie st eine Datensammlung, die eine Website an den Browser des Nutzers schickt, um sie auf dessen Rechner als Datei speichern zu lassen. Dadurch wird dem Nutzer ein komfortablerer Zugriff auf die Website ermöglicht, wenn er später auf diese zurückkehrt.

YOULIP setzt Cookies sparsam ein und speichert darin nie personenbezogene Daten. Eine Gefahr geht daher von ihnen nicht aus.

Manche auf den Websites von YOULIP platzierte Werbemittel verwenden Cookies, um z. B. sicherzustellen, dass eine Werbung bei wiederholtem Aufruf der Seite nicht mehrfach angezeigt wird. Auf die Verwendung und Inhalte solcher Cookies hat und nimmt YOULIP keinen Einfluss; fremde Cookies werden von YOULIP auch niemals gesucht oder ausgewertet.

Der Nutzer hat aber jederzeit die Möglichkeit selbst zu entscheiden, ob und welche Cookies auf seinem Computer zugelassen werden. Er kann dazu die Einstellungen seines Webbrowsers nutzen. Bei einer Einschränkung oder Deaktivierung von Cookies kann es allerdings u. U. zu Funktionseinschränkungen oder Fehlermeldungen kommen.

6. Sonstige Bestimmungen

6.1 Soweit der Nutzer Unternehmer ist, unterliegt dieser Vertrag einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit der Nutzer Verbraucher ist, unterliegen der Nutzungsvertrag und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.

6.2 Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist Frankfurt am Main ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten.

6.3 Die Werbung mit und für YOULIP und die Verlinkung auf einer Internetseite außerhalb von YOULIP sind untersagt. Weiterhin dürfen Inhalte und Werbetätigkeiten keine Programme enthalten, die geeignet sind, Daten oder (Daten-)Systeme von YOULIP oder Dritten zu schädigen.

6.4 Sofern Vertragsbestimmungen oder einzelne Teile dieser AGB unwirksam sind oder werden, so hat dies keinen Einfluss auf die übrigen Bestimmungen. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung rechtlich und wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für den Fall einer Regelungslücke.

6.5 Diese 'Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des YOULIP-Portals' sind ab dem 1. August 2007 gültig.

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Mitglieder (registrierte Nutzer) des YOULIP-Portals

1. Geltungsbereich

1.1 Die YOULIP AG (nachfolgend YOULIP) betreibt eine Internet-Plattform, die es den Nutzern ermöglicht, Waren oder Dienstleistungen (nachfolgend gemeinsam oder jeweils einzeln Produkte) kennen zu lernen und als registrierter Nutzer an Andere zu empfehlen (nachfolgend auch Dienst).

1.2 Diese 'Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Mitglieder (registrierte Nutzer) des YOULIP-Portals' gelten zwischen YOULIP und den Personen, die den Dienst aufgrund ihrer Registrierung nutzen (Mitglieder) und regeln das Verhältnis zusammen mit den 'Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des YOULIP-Portals' (beide zusammen nachfolgend AGB genannt) zwischen diesen Parteien abschließend und ausschließlich. Eventuell entgegenstehenden Geschäftsbedingungen des Mitglieds wird hiermit widersprochen. Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gehen den Regelungen in den 'Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des YOULIP-Portals' vor.

Das Mitglied erklärt durch seine Registrierung bei YOULIP, dass er die 'Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Mitglieder (registrierte Nutzer) des YOULIP-Portals' und die 'Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des YOULIP-Portals' gelesen und verstanden hat und erklärt sein Einverständnis mit ihnen. Sollten sich die AGB ändern, informiert YOULIP das Mitglied per E-Mail. Widerspricht das Mitglied dieser Mitteilung nicht innerhalb von drei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die geänderten AGB als einbezogen.

2. Vertragsparteien

2.1 YOULIP ist die Betreiberin eines Internet-Portals, mittels dem Produkte empfohlen, beworben und erworben werden können.

2.2 Mitglieder sind natürliche Personen, die sich bei YOULIP registriert haben und hiernach Produktempfehlungen an Dritte abgeben können. Die Produktempfehlung erfolgt dabei online mittels einer über YOULIP versandten E-Mail des empfehlenden Mitglieds.

2.3 Um die jeweiligen sich aus einzelnen erfolgreichen Empfehlungen ergebenden Provisionsansprüche der Mitglieder nachvollziehen zu können, dokumentiert YOULIP solche Vertragsschlüsse und erfasst die einzelnen Rechtshandlungen und Daten, wozu die Beteiligten soweit Vertragspartei hiermit ihre ausdrückliche Zustimmung erteilen.

3. Vertragsschluss/Registrierung

3.1 Zur Nutzung des Dienstes registriert sich das Mitglied auf dem YOULIP-Portal. YOULIP kann dieses Angebot zum Abschluss eines Mitgliedsvertrags annehmen. Die Annahme ist jedoch abhängig von den tatsächlich freien Kapazitäten von YOULIP. YOULIP ist nicht zur Annahme des Angebots verpflichtet. Die Annahme des Angebots kann nur ausdrücklich erfolgen, was grundsätzlich durch eine Bestätigungs-E-Mail von YOULIP an das Mitglied geschieht.

3.2 Mitglieder müssen mindestens 18 Jahre alt sein. Mitglieder müssen über ein Bankkonto verfügen, wenn sie eine Provision aus einer Empfehlung erhalten möchten.

3.3 Bei der Registrierung hat das Mitglied die abgefragten Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Insbesondere sind Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse und eine gültige E-Mail-Adresse sowie ggf. (später) eine Telefonnummer und eine Bankverbindung anzugeben. Ändern sich die angegebenen Daten des Mitglieds, ist es verpflichtet, YOULIP hiervon unverzüglich zu unterrichten.

3.4 Ist das Mitglied Verbraucher, so kann es seine auf den Abschluss des Dienstvertrags mit YOULIP gerichtete Willenserklärung (Registrierung) in Textform oder per E-Mail binnen eines Monats nach der Anmeldung widerrufen. Der Widerruf bedarf keiner Begründung. Der Widerruf ist zu richten an:

YOULIP AG In der Au 15 D-61440 Oberursel info@youlip.com

4. Handelsgrundsätze

4.1 Das Mitglied gewährleistet, dass die von ihm übermittelten Daten und seine im YOULIP-Portal ausgeübten Empfehlungen (Werbetätigkeiten) nicht gegen geltendes Recht verstoßen.

4.2 Unzulässig sind insbesondere Inhalte und Werbetätigkeiten, die Marken-, Namens-, Urheber- oder sonstige Rechte Dritter verletzen oder gegen die guten Sitten verstoßen, insbesondere indem sie rassistische, antisemitische, sexistische sowie die Würde des Menschen verletzender Begriffe, Zeichen oder Bilder enthalten.

4.3 Dem Mitglied ist es insbesondere untersagt, über das YOULIP-Portal unaufgefordert E-Mails mit kommerzieller Werbung an dritte Personen zu schicken (Spam). Der Dienst basiert auf dem Grundsatz, dass das Mitglied privat bekannte Dritte über die Vorzüge eines Produkts informieren möchte und ihm eine entsprechende Benachrichtigung zukommen lässt. Das Mitglied hat daher vor jedem Versand sicherzustellen, dass der jeweilige Empfänger mit dem Empfang der E-Mail einverstanden ist, bzw. potentiell einverstanden ist.

4.4 YOULIP kann Mitglieder mit sofortiger Wirkung vom Dienst ausschließen, wenn hinreichende Anhaltspunkte vorliegen, dass das Mitglied gegen geltendes Recht oder diese AGB verstößt oder wenn sonstige wichtige Gründe vorliegen.

4.5 Nach Ausschluss darf das Mitglied den Dienst nicht mehr nutzen und sich auch nicht unter anderem Namen erneut registrieren.

5. Provision

5.1 Das Mitglied erhält nach Registrierung bei YOULIP ein Mitgliedskonto, auf dem die von ihm erworbenen Provisionen verwaltet werden. Ein auf dem Mitgliedskonto vorhandenes Guthaben wird nicht verzinst.

5.2 Die Anbieter zahlen an YOULIP eine Provision, sofern ein Endkunde auf die Empfehlung eines Mitglieds ein Produkt beim Anbieter erwirbt (erfolgreiche Empfehlung). Die Provision, die das Mitglied für eine erfolgreiche Empfehlung erhält, ist ihm bei Versand der Produktempfehlung bekannt. Um den Empfehlungskauf nachvollziehen zu können, muss der Endkunde einen Kauf durch Anklicken des vom Mitglied übersandten Links tätigen. Tätigt der Endkunde einen Kauf beim Anbieter nicht mittels eines Klicks auf den übersandten Link (sondern auf sonstige Weise) ist er für YOULIP nicht nachvollziehbar. In diesem Fall entsteht kein Anspruch des Mitglieds auf eine Provision.

5.3 Der Anspruch des Mitglieds gegenüber YOULIP auf Auszahlung der Provision entsteht unter folgenden Voraussetzungen:

1. erfolgreicher Geschäftsabschluss für einen Anbieter über eine Empfehlungsmail des Mitglieds,
2. der Geschäftsabschluss ist von YOULIP protokolliert worden,
3. der Endkunde nimmt die Lieferung der Ware am Versandbestimmungsort an, leistet die Zahlung vollständig und die gesetzliche Widerrufsfrist ist abgelaufen,
4. es liegt kein Missbrauch vor,
5. der Anbieter hat gegenüber YOULIP den Geschäftsabschluss bestätigt,
6. das Mitglied hat ein gültige Bankverbindung mitgeteilt.

5.4 Alle Provisionen, die gemäß § 5.3 entstanden sind, werden dem Mitglied auf seinem Mitgliedskonto gutgeschrieben. Alle auf dem Mitgliedskonto innerhalb eines Monats gutgeschriebenen Provisionen werden am 15. des Folgemonats fällig, per Gutschriftsbeleg abgerechnet und auf das vom Mitglied benannte Bankkonto ausbezahlt. Über den Gutschriftsbeleg wird das Mitglied auch im Monatsbericht (Kontoauszug per E-Mail) informiert. Auch im Login-Bereich erfolgt eine Information über das Mitgliedskonto und eine mögliche Auszahlung.

5.5 Möchte ein Mitglied Provisionen erhalten, muss es YOULIP ein Bankkonto benennen, das auf seinen Namen lautet oder über das es verfügungsberechtigt ist. Für Mitglieder mit Wohnsitz in der EU gilt: Das Bankkonto muss bei einer Bank innnerhalb der EU geführt werden. Für Mitglieder mit Wohnsitz außerhalb der EU gilt: Wird ein Bankkonto benannt, das nicht innerhalb der EU geführt wird, erfolgt eine Auszahlung gemäß § 5.4 unter Abzug ggf. anfallender Bankspesen.

6. Gewährleistungsansprüche

6.1 YOULIP wird alle angemessenen wirtschaftlich vertretbaren Maßnahmen ergreifen, um schnellstmöglich die vollständige Verfügbarkeit des Dienstes wieder herzustellen, sofern eine entsprechende Störung auftritt. Eine darüber hinausgehende Haftung von YOULIP für Störungen oder Unterbrechungen des Dienstes ist ausgeschlossen.

6.2 YOULIP übernimmt insbesondere keine Gewährleistung dafür, dass ein Vertragsschluss zwischen dem Anbieter und dem Endkunden erfolgt sowie dafür, dass die Vertragsschließenden ihre vertraglichen Verpflichtungen einhalten.

6.3 YOULIP haftet weiterhin nicht für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Angaben der Nutzer oder der Endkunden, sowie deren Zahlungsfähigkeit und Zahlungswilligkeit.

7. Haftungsbeschränkung

7.1 Gegenüber Unternehmern haftet YOULIP für Schäden nur, wenn und soweit YOULIP oder seinen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Hiervon ausgenommen ist die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, für die YOULIP auch ohne Vorliegen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftet. Die Haftung für mittelbare Schäden insbesondere für entgangenen Gewinn wird generell auf das Vorliegen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beschränkt. Darüber hinaus ist die Haftung auf bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbare Schäden begrenzt.

7.2 Das Mitglied stellt YOULIP von Ansprüchen Dritter, insbesondere aufgrund wettbewerbswidriger oder sonstiger gegen das geltende Recht verstoßender Handlungen, frei, die auf einem schuldhaften Verhalten des Mitglieds beruhen. Dies schließt die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von YOULIP ein.

7.3 Die Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.

8. Laufzeit / Kündigung

8.1 Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

8.2 YOULIP und das Mitglied können den Vertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Die Kündigung hat schriftlich, per E-Mail oder im dafür vorgesehenen Bereich des YOULIP-Portals zu erfolgen.

8.3 Die zum Zeitpunkt der Kündigung noch laufenden Provisionsvorgänge werden noch abgewickelt und für das Mitglied bestehende Guthaben werden entsprechend Abschnitt 5. ausgezahlt.

8.4 Bei einem Ausschluss des Mitglieds vom Dienst gemäß Ziffer 4.4 dieser AGB wird das von YOULIP eingerichtete Mitgliedskonto gesperrt und das darauf befindliche Guthaben verfällt zu Gunsten eines bei YOULIP eingerichteten Spendenkontos. Die auf diesem Konto aufgelaufenen Beträge werden von YOULIP regelmäßig (z. B. jährlich) für wohltätige oder gemeinnützige Zwecke gespendet.

9. Sonstige Bestimmungen

9.1 Dieser Vertrag begründet insbesondere kein Arbeits-, Handelsvertreter-, Kommissionär- oder Anstellungsverhältnis.

9.2 Dem Mitglied ist bekannt, dass eine umfangreiche Nutzung des Dienstes und die entsprechende Vereinnahmung von Provisionen eine Gewerblichkeit des Mitglieds zur Folge haben kann. Dies hat insbesondere rechtliche und steuerliche Auswirkungen, auf die YOULIP keinen Einfluss hat und für die YOULIP daher auch keine Haftung übernimmt. YOULIP empfiehlt den Mitgliedern, bei Zweifelsfragen einen Rechtsanwalt oder Steuerberater zu konsultieren.

9.3 Sofern Vertragsbestimmungen oder einzelne Teile dieser AGB unwirksam sind oder werden, so hat dies keinen Einfluss auf die übrigen Bestimmungen. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung rechtlich und wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für den Fall einer Regelungslücke.

9.4 Diese 'Allgemeine Geschäftsbedingungen für Mitglieder (registrierte Nutzer) des YOULIP-Portals' sind ab dem 1. August 2007 gültig.